Daseinsvorsorge in der Rhön

Zahlreiche Kommunen im Bereich des UNESCO-Biosphärenreservats Rhön haben die Herausforderungen der Sicherung der Daseinsvorsorge vor dem Hintergrund des demografischen Wandels in aller Regel erkannt und stellen ihr Handeln darauf ein. So wurden und werden mit Hilfe der eStädtebauförderung in den kommunalen Allianzen Kreuzbergallianz, NES-Allianz und Streutalallianz Konzepte zu Fragen der Daseinsvorsorge erstellt und befinden sich teilweise bereits in der Umsetzung.

    Im Gesamtraum der Bundesrepublik Deutschland und in seinen Teilräumen sind ausgeglichene soziale, infrastrukturelle, wirtschaftliche, ökologische und kulturelle Verhältnisse anzustreben. Dabei ist die nachhaltige Daseinsvorsorge zu sichern, nachhaltiges Wirtschaftswachstum und Innovation sind zu unterstützen, Entwicklungspotenziale sind zu sichern und Ressourcen nachhaltig zu schützen.

    Bundesraumordnungsgesetz (ROG)

    Seit 2013 veranstaltet der Landkreis Fulda unter anderem gemeinsam mit dem Verein Natur- und Lebensraum Rhön und in Kooperation mit der Bertelsmann Stiftung „Demografie Workshops“, die zu einem gestiegenen Problembewusstsein in der Region beitragen. Weiterhin werden die einzelnen Bereiche der Daseinsvorsorge in den Regionalentwicklungskonzepten bzw. integrierten ländlichen Entwicklungskonzepten behandelt, allerdings nicht alle Bereiche in jedem Konzept.

    • Die Sicherung der Mobilität wird in fast allen Kooperationsräumen als wichtiges Ziel benannt und im Rahmenkonzept behandelt.
    • Auch die Nahversorgung sowie (in einem etwas geringeren Umfang) Gesundheit und Pflege spielen in mehreren Konzepten eine Rolle.
    • Auf kommunaler Ebene wird oft die Herstellung schneller Internetverbindungen als eine zentrale Aufgabe für die nächsten Jahre gesehen.
    • Schließlich findet auch die Sicherstellung von Bildungs- und Betreuungsangeboten in mehreren Konzepten Berücksichtigung.
    • Die Anpassung von Brandschutz und Wasserver- und -entsorgung an den demografischen Wandel spielt hingegen in den Konzepten bislang keine Rolle. Dies dürfte zum Teil darauf zurückzuführen sein, dass beide Bereiche der Daseinsvorsorge bislang weitgehend lokal organisiert sind. Allerdings bietet eine Zusammenarbeit auf regionaler Ebene gerade im Brandschutz einen wichtigen Ansatz zur Sicherung einer flächendeckenden Versorgung. Als Pflichtaufgabe der Kommunen ist die Wasserver- und -entsorgung nicht förderfähig über das LEADER-Programm.

    Ein Befassen mit den verschiedenen Bereichen auf Ebene des UNESCO-Biosphärenreservates bietet die Möglichkeit zu länderübergreifenden und interkommunalen Kooperationen zur Sicherung der Daseinsvorsorge. Außerdem lassen sich auf dieser Ebene Wissens- und Erfahrungsaustausche organisieren.

    Die Versorgung mit Dienstleistungen und Infrastrukturen der Daseinsvorsorge, insbesondere die Erreichbarkeit von Einrichtungen und Angeboten der Grundversorgung für alle Bevölkerungsgruppen, ist zur Sicherung von Chancengerechtigkeit in den Teilräumen in angemessener Weise zu gewährleisten; dies gilt gerade auch in dünn besiedelten Regionen.

    Bundesraumordnungsgesetz (ROG)

    Für die einzelnen Städte und Gemeinden im UNESCO-Biosphärenreservat Rhön stellt sich die Frage, welche Leistungen künftig sichergestellt werden können und sollen und welche aufgegeben werden müssen. Auslegungsspielraum liegt in der Forderung der ARL, dass das Angebot „in einer akzeptablen Mindestqualität zu sozialverträglichen Preisen und flächendeckend in zumutbarer Entfernung erreichbar“ (ebd.) vorgehalten werden soll. Falls der Trend zum Bevölkerungsrückgang sich weiter fortsetzt, der allerdings von Kommune zu Kommune unterschiedlich stark ausgeprägt sein wird, müssen unter diesen Rahmenbedingungen die planerischen Ansätze überdacht werden.

    Die Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) gibt dazu Empfehlungen:

    1. Daseinsvorsorge in Koproduktion erbringen
    2. Daseinsvorsorge als zentrale Herausforderung für alle Teilräume bearbeiten
    3. Daseinsvorsorge stärker an der Wirkung als an der Ausstattung orientieren
    4. Mindestversorgung als Umsetzung des Gleichwertigkeitsziels flächendeckend sichern
    5. Aufgabe von Siedlungseinheiten ergebnisoffen diskutieren